Wechselbad der Gefühle
Das Jahr 2009 hat mit einer historischen Sensation begonnen. Erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika ist ein junger farbiger Präsident gewählt worden. Das ist eine friedliche, demokratische Revolution für Amerika und ein Hoffnungsbote gegen die Apartheid in der Welt. „I have a dream“ ist in Erfüllung gegangen. Positiv sind auch die national und international hohen Erwartungen an den jungen neuen Präsidenten. Belegen eben diese Erwartungen doch die Veränderungsnotwendigkeit und –willigkeit gleichermaßen. Dabei nimmt Obama jeden Bürger in die Pflicht und ermutigt ihn zugleich – „Yes we can“ !
Aber auch in Deutschland gibt es eine gute Nachricht. Die hessischen Wähler haben der eitlen Machtpolitik der hessischen SPD die rote Karte gezeigt. So haben die Hessen ein gutes Signal für Demokratie und Freiheit an die Politik ausgesandt.
Damit nicht genug, haben die Hessen ihre Stimmen nicht an die Linken gegeben. Deutschland will keine extremen Parteien, Deutschland sucht die Mitte. Dabei steht Mitte nicht für Mittelmäßigkeit sondern für Ausgewogenheit, für Zuverlässigkeit, Geradlinigkeit, für Freiheit und Selbstbestimmung statt Bevormundung. Das Ergebnis ist 16% für die FDP. Damit leben jetzt 55 Millionen Bürger in Deutschland in einem Land, welches durch die FDP mitregiert wird. Bei aller Bescheidenheit – eine wirklich gute Voraussetzung für eine bundespolitische Regierungsbeteiligung.
Kompetenz überzeugt
Noch eine positive lokale Meldung kommt aus Hitzacker. Boris v. dem Bussche ist Kandidat für die Bundestagswahl 2009. Auch hier hat die Demokratie gewonnen, denn der deutlich größere Kreisverband Lüneburg hat sich Mittwoch in Dahlenburg von der Kompetenz überzeugen lassen und so bekam der Kandidat aus Lüchow Dannenberg die Mehrheit dank einiger Stimmen aus Lüneburg. Vielen Dank für soviel demokratische Fairness.
Alles auf den Prüfstand stellen
Um eine Nachricht kommen wir in diesen Monaten jedoch alle nicht herum. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht. Eine globale Krise nicht gekannten Ausmaßes, die uns alle ganz persönlich betreffen wird. Jetzt gilt es wirklich, die Ärmel hochzukrempeln und dabei alles auf den Prüfstand zu stellen. Nur so werden wir aus der Krise gestärkt hervor gehen.
Statt Aktionismus würde ich mir mehr strukturell glaubwürdige und strategische Entscheidungen der Regierenden wünschen. Wir brauchen keine schuldenfinanzierten Steuergeschenke sondern strukturelle Änderungen unserer Steuergesetzgebung, die das System wieder transparent und verständlich macht, die Leistung nicht bestraft sondern belohnt und die deutlich weniger Einfluss auf die Allokation der Geldströme nimmt. Wir brauchen Reformen die gut durchdacht und umsetzbar sind. So ist es, um nur einige Beispiele zu nennen, wenig erfreulich dass gerade jetzt, wo wir aufgrund der demografischen Situation jeden jungen gebildeten Bürger benötigen, eine große Unruhe an den Universitäten in Folge des Bologna-Erlasses haben und an den Schulen die Umsetzung für die G 12 mancher Orts zu einer psychischen Belastungsprobe geworden ist. Ganz zu schweigen von der unheilvollen Gesundheitspolitik. Solche „Reformen“ werden uns wie Mühlsteine um den Hals hängen, wenn wir aufstehen wollen, die Krise zu bewältigen.
Wir brauchen einen neuen Konsens
Es wird endlich Zeit, dass wir als Gesellschaft nicht nur die Führungsetagen undifferenziert anprangern und dass die Führungsetagen nicht stumm in der Ecke stehen, sondern das wir einen neuen Konsens finden, der sich nicht in Neid und Missgunst gefällt, sondern marktgerechtes ethisches Verhalten zum Ziel hat. Ich finde, dass Bischof Huber hier keine gute Rolle gespielt hat, in dem er die begossenen Pudel der Bankenwelt nun noch mit Vorwürfen überzieht, statt gemeinsame Wege für einen Weg hinaus zu suchen. Es erweckt doch eher den Eindruck, dem Volke nach dem Mund zu reden. Wenn wir aus der Krise heraus sind, gibt es noch genügend Zeit, die Wunden zu lecken. Wie groß die Distanz zwischen öffentlicher Wahrnehmung und nachbarschaftlicher Betroffenheit ist, konnte man traurig am Beispiel des Unternehmers Merkle sehen. Plötzlich wurde aus einem anonymen als eiskalt dargestelltem Milliardär ein netter hilfsbereiter und bescheidener Nachbar und großer Sponsor.
Die Chancen der FDP
Ein letztes Wort in eigener Sache. Die Stunde der FDP hat jetzt geschlagen. Die großen Parteien können viele Bürger nicht mehr überzeugen. Die Wirtschaft liegt am Boden, dagegen etwas zu unternehmen, ist eine Partei mit der Wirtschaftskompetenz der FDP gerade richtig. Die Chancen für die Bundestagswahl sind historisch gut. Jetzt müssen wir arbeiten und nicht prahlen. Wir müssen den Personalstamm erweitern, wir müssen alle Mitglieder und „Sympathisanten“ in den Wahlkampf einbinden und die Leute auf die Straße bringen, wir brauchen Geld für einen guten Wahlkampf und wir brauchen eine frühzeitige Vorbereitung. Ziel ist eine gute öffentliche Wahrnehmung mit Kompetenz und Sympathie. Jetzt sind unsere Parteistrategen gefragt – also krempeln wir die Ärmel hoch und fangen schon mal an.
Wir sehen uns in Westergellersen am 11. Februar mit unserem neuen Wirtschaftsminister Dr. Rössler.
Dietrich von Guben
Diplomkaufmann
Lüchow