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Mrz
05
2009

Weiter diskutieren oder Hinterzimmerpolitik?

Es war ein spannender Abend im Ratskeller (in Lüchow, der in Dannenberg ist ja immer noch ‘ne Ruine). Nicht dass es mich überrascht hätte. Ich finde diese Parteitreffen auf Kreisebene wie heute Abend meistens recht interessant. Im Zweifelsfalle ziehe ich mir ein paar Erkenntnisse vom Umgang mit Gruppen heraus. Das passiert mir nicht oft, denn meistens finde ich das eine oder andere Thema, was mir neu und spannend ist.

Aber ich erwähne es bewusst ganz zu Anfang weil die Vorurteile über Lokalpoltik doch tief in der Gesellschaft verwurzelt sind. Das ist hier im Wendland nicht anders auch wenn – oder gerade weil – wir ein ausgesprochen politischer Landkreis sind.
Demnach sind Mitgliederversammlungen von Parteien (oder von Vereinen) auf der Ebene eines Kreisverbandes in der Regel gruselig langweilig. Im schlimmsten Falle werden Formalien abgearbeitet, Netzwerker stehen in Kleinstgruppen beisammen (… meist schön sortiert nach Ortsgruppen oder wenigstens nach Nord- und Südkreis) und offene Diskussionen finden in der Regel irgendwie auch nicht statt. Soweit die Vorurteile.

Ich weiß nicht genau, wie es bei den anderen Parteien oder in anderen Regionen ist, aber bei uns läuft das irgendwie anders … finde ich.

Jedenfalls gab es heute einige spannende Themen, die aufzugreifen sich lohnt:

In Vorbereitung auf den Landesparteitag am 21.März in Gifhorn sind einige mögliche Anträge angesprochen worden. Schwerpunktmäßig ging es um (ländliche) Strukturen, Ausbildung und das Lüchow-Dannenberg-Gesetz.

Alle Themen stehen natürlich ganz im Zeichen der Finanzkrise, die aber – oh Wunder – nicht im Vordergrund. Im Vordergrund stand und steht die Zukunft unseres Landkreises: Ausbildung ist so ungheuer vielschichtig und es gibt einige lokale Knoten, die nicht durch blosses Draufhauen gelöst werden können.

Bildung findet hier und anderswo statt; das Lüchow-Dannenberg-Gesetz ist mit Sicherheit Vorbild für viele andere Regionen, in denen das Geld per Zuweisung vom Land kommt. Ursache oder Wirkung? Das Lüchow-Dannenberg-Gesetz wurde vom Staatsgerichtshof Bückeburg kassiert – aber was heißt das in letzter Konsequenz, wie betrifft das jeden einzelnen von uns?

Es ist das Superwahljahr, alle Parteien suchen intensiv nach Profil und da können ein paar knackige Anträge auf Landesebene ja durchaus überzeugen oder zumindest Überlegungen anstoßen.

So oder so:
Strukturelle Überlegungen sind langwierig. Man soll die Dinge so einfach wie möglich machen – aber eben auch nicht einfacher. Das gilt auch und gerade für die Poltik. Meine erste Frage in die offene Runde – darf eine Partei solche Fragen oder gar Positionen hier offen diskutieren oder erwartet man auf einer Partei-Website eher nur “klare Postitionen”?

Auch wenn es vielen schwer fällt: Bitte die Kommentarfunktion benutzen, damit alles was davon haben.

Danke für die Medienzeit, Olaf Schöllhorn

Vergleichbares...

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4 Kommentare

  1. Dietrich v. Gruben sagt:

    Hallo FDP………. Ich empfand den Abend ebenso als spannend, aktuell und informativ und zum Glück auch nicht nur bierernst.

    Gruß v.Gruben

    1. osc sagt:

      Die Frage ist: Können wir hier eine öffentliche Diskussion über die Antragsideen führen, oder sollen wir einen “geschlossenen Bereich” installieren?

  2. besucher sagt:

    ihr könnte gerne hier öffentlich alles Diskutieren was ihr möchtet. Es bleibt aber fest zu halten, dass eine Partei welche zerstritten wirkt (insbesondere die Kaderpartei FDP) etwas sympathischer jedoch nicht als Handlungsfähig angesehen wird.

    1. osc sagt:

      Erst einmal: Hallo und danke für den Kommentar.
      FDP=Kaderpartei? Dieser Zusammenhang erfordert einiges an Erläuterung deinerseits! Aufklärung bitte.
      Natürlich gibt es “Kader” – wenn es umgangssprachlich verstanden sein soll – aber das ist im politischen Alltag doch wohl eher gewollt. Gäbe es keine herausragenden Personen, hätte eine Partei im wahrsten Sinne des Wortes “kein Gesicht”, und jenes will der Wähler ja angeblich.
      Tatsache ist, dass keiner Partei die Mitglieder mit einer einheitlichen Meinung geboren werden. Darum entwickelt sich ein gemeinsamer Standpunkt entlang einer gewissen – in unserem Falle liberalen – Grundeinstellung und durch Diskussion.
      Das Diskutieren von Standpunkten während einer Zusammenkunft ist aber rein praktisch nie ohne Zeitdruck möglich. Warum diese Diskussion nicht von Zeit und Raum unabhängig im Internet führen und dann gleich konsequent öffentlich.
      Wer besucht denn solche Internetseiten, wenn nicht Sympathisanten die wir auf jeder Parteisitzung gerne als Gäste begrüßen würden?

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